[12.06.2008]
Langsam, Herr Richter

Liebe Leserinnen und Leser,
der Leiter der Weißenfelser Lokalredaktion der MZ, Herr Richter, hatte mich vor einiger Zeit angerufen. Er sagte: „Herr Arps, sie kotzen mich mit ihrer Zeitung an.“

„Danke gleichfalls“ war meine Antwort. Wenn Herr Richter mir gesagt hätte, dass er meine Zeitung gut findet, hätte ich gewusst, dass ich etwas falsch mache. So unterschiedlich können Standpunkte sein. In seiner heutigen Ausgabe erweist er sich wieder als treuer Hofstaatschreiber. Früher habe ich in solchen Fällen mit Leserbriefen reagiert. Diese wurden zensiert oder gar nicht veröffentlicht. Offenheit und Ehrlichkeit sind eben nicht seine Vorzüge. Übrigens: Herr Richter, wenn Sie meine Tätigkeit als Buchhändler erwähnen (warum eigentlich?), dann sollten Sie auch meine Tätigkeit als Verleger nicht außer Betracht lassen. Zumal zwei der von mir verlegten Titel bereits mit ersten Literaturpreisen ausgezeichnet wurden. Doch nun zum eigentlichen Anlass.

Die MZ will heute großflächig mit denen abrechnen, die sie verantwortlich für das Wahlergebnis in Weißenfels hält. Schwalbe, Seite 2, dessen Presseerklärung sie bis heute verschweigen und Arps sind die auf Weißenfels bezogen herausragenden Themen. Richter will den falschen Eindruck erwecken, dass Risch sich von Arps distanziert. Wahr ist: Wir haben uns nie besser verstanden, als gerade jetzt, wo Leute wie er einen Keil zwischen uns treiben wollen. Teilen und Herrschen? Nicht mit uns! Wir waren uns in der Sache immer einig. Im Sprachstil nicht. Es lügt, wer sagt, dass Risch sich schon im Wahlkampf nicht davon distanziert hätte. Als Beweis ein Zitat aus seinem letzten Wahlflyer, der 10.000-fach verteilt wurde. Er wendet sich dort direkt an OB Rauner:

„…Da war auch Ihre Beschwerde über Äußerungen zu Ihrer Person und Amtsführung. Ich gebe Ihnen Recht, dass da nicht immer der feine Stil gepflegt wurde, und auch ich persönlich würde nicht auf dieses Mittel der Auseinandersetzung zurückgreifen, aber sachlich ist es leider korrekt. Ihre Behauptung, dies sei nicht Ihr Stil, ist falsch. Oft haben Sie Bürger persönlich angegriffen, vor allem dann, wenn es Ihnen an Sachargumenten fehlte. Und leider auch, wenn die Betroffenen selbst nicht anwesend waren…“

Nun noch einmal ein kleiner Rückblick:

Einige unserer Anhänger hatten es so gut wie aussichtslos empfunden, gegen Rauner und seinen Hofstaat mit einem Gegenkandidaten aus unseren Reihen zur Oberbürgermeisterwahl überhaupt anzutreten. Von vielen zwar gewünscht, aber ohne Parteiapparat mit all seinen Möglichkeiten nicht zuletzt auch in finanzieller Hinsicht, erschien das als eine unlösbare Aufgabe. Für mich persönlich war es allerdings geradezu eine Herausforderung.

Ergänzend zu meinen Prägungen, die ich Ihnen schon zu Beginn des Wahlkampfes „in eigener Sache“ dargestellt hatte, nenne ich an dieser Stelle Namen von Politikern, die mich im Laufe der Jahrzehnte besonders beeindruckt haben: Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Willi Brand, Herbert Wehner, Helmut Kohl, Joschka Fischer und bis in die heutigen Tage Helmut Schmidt. Auf der Grundlage von Faktenwissen, Erfahrungen und einer knallharten und unmissverständlichen Sprache in der politischen Auseinandersetzung konnten sie überzeugen und haben so manchem Politschwätzer das Fürchten gelehrt.

Ich könnte massenweise von jedem der Genannten Zitate aufzählen, die deutlich machen würden, dass das, was einige Betroffene in der Nachwäsche des Weißenfelser Wahlkampfes als „unter der Gürtellinie“ bejammern, harmloses Geplänkel war.

Die Alten waren dabei stets bei der Sache, also sachlich. Sie wussten wovon sie redeten und ihre Argumente waren in der jeweiligen Auseinandersetzung unangreifbar, weil belegbar.

Einigen politischen Gegnern blieb in Ermangelung wirklicher Gegenargumente dann nur noch das Geschwätz von der „Unsachlichkeit.“ Mit dem Niedergang der Qualitäten innerhalb der politischen Kaste hat das leider zugenommen. In der Sache kann man nichts entgegnen, also bezieht man sich auf den Ton und bezeichnet etwas als unsachlich, was tatsachlich voll bei der Sache ist.

In diesem Sinne, liebe Leserinnen und Leser, habe ich von den Großen gelernt. Ich stehe zu jedem der Worte, die aus meiner Feder stammen. Und das nicht nur innerhalb des Wahlkampfes. Die Wähler wissen das. Ich habe mit bestem Wissen und Gewissen und vor allem auf der Grundlage von belegbaren Fakten argumentiert. Sie haben meinen Ton und meinen Stil verstanden. Klar, unmissverständlich aber auch nicht ungefährlich. Die tollsten Gerüchte sind über mich verbreitet worden und ich musste mit noch schlimmerem rechnen. Ich hab’s überlebt.

Liebe Leserinnen und Leser, die Nachwehen des Wahlkampfes zeigen jedem interessierten Bürger, wie tief die Abgründe sind, in die uns 7 Jahre Rauner gebracht haben.

In unserer gesamten Argumentation haben wir kein Hehl daraus gemacht, dass wir im Stadtrat unter Rauner die einzige Opposition waren. Die Notwendigkeit eines Wechsels konnten nur wir glaubhaft machen. Ich habe nie ein Hehl daraus gemacht: Viele der derzeitigen Mitglieder gehören abgewählt. Leider ist die nächste Wahlmöglichkeit dazu erst im nächsten Jahr. Eine von vielen typischen sachsen- anhaltinischen Besonderheiten. Das ist in etwa damit zu vergleichen, als würden wir einen neuen Bundeskanzler wählen und ein Jahr später erst den Bundestag. Einfach verrückt. Aber damit müssen wir leben.

Also: Ein neuer Oberbürgermeister, der in diesem Stadtrat keine Mehrheiten findet, ja gar nicht finden kann? Ähnlich wie in Hessen, wo Koch auch nur die Geschäfte führt? Es wird sich zeigen! Notfalls ist das auch anderswo schon erfolgreich praktiziert worden. Allerdings dürfte in Weißenfels unter den derzeitigen Verhältnissen eines klar sein: Viele unserer Kritiken und Vorschläge vergangener Tage wurden allein deshalb von der Mehrheit abgelehnt, weil sie von uns kamen. Wir haben schon oft genug darauf hingewiesen. Später sind sie dann als die Erkenntnisse des Hofstaates in die Stadtpolitik eingeflossen. Nach vielen Zeit- und Geldverlusten. Vieles schwelt bis heute.

Ich hatte mit diesem Stadtrat noch nie so wenig am Hut, wie gerade jetzt. Und der Stadtrat mehrheitlich genauso wenig mit mir. Ich bin das rote Tuch und da ich mich nicht verbiegen werde, drängte sich von Beginn an eine logische Konsequenz auf: Für den Fall des Wahlsieges muss ich im Interesse der Sache raus aus dieser Arena.

Am 20.05.08, zwei Tage nach dem Wahlsieg, hatte ich meiner Fraktion und den versammelten Mitstreitern dargelegt, dass es unter den bestehenden Umständen sinnvoll wäre, wenn ich mein Mandat als Stadtrat niederlegen würde. Ich habe meine Fraktion gebeten, darüber nachzudenken und mit mir gemeinsam eine diesbezügliche Entscheidung zu treffen.

Es würde mir nicht leicht fallen, aber es wäre eine Geste, die zur allgemeinen und dringend erforderlichen Entspannung führen könnte und sollte. Mein Vorschlag steht.

Dieser Wahlkampf ist vorbei. Im nächsten werde ich wieder dabei sein.

Liebe Leserinnen und Leser, diejenigen von Ihnen, die bisher auf meiner Seite standen, werden mich verstehen. Da bin ich sicher. Ich danke Ihnen.

Ihr Hartwig Arps

Anmerkung: Demnächst werde ich mich an dieser Stelle neben anderen politischen Themen auch mit den Weißenfelser Kriegsopfern befassen. Ich möchte Ihnen mein Engagement zu diesem Thema verdeutlichen, indem ich zunächst mein Vorwort aus der gleich lautenden Broschüre aus meinem Verlag vorstelle.


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