[12.07.2008 - Online 1/2]
Schmierenkomödianten und Rauners Abgang

Das Schmierentheater ist eine facettenreiche Veranstaltung. Herr Lebrecht hat mit einigen Leserbeiträgen in der MZ und im Internet hervorragend darauf hingewiesen. Gerade gestern zum Thema Fragebögen kommt er mit seinem Leserbrief auf den Punkt. Dieser Akt ordnet sich ein in ein Zusammenspiel einer überforderten Stadtarchitektin mit einem untergehenden Hofstaat, dem wiederum der abdankende Oberbürgermeister teilweise noch einmal kräftig die Pfründe sichert. Schnell noch mal eine Beförderung und schnell noch mal einige fette Planungsaufträge. Trotz der negativen Erfahrungen eines ca. 50.000 Euro teuren Pseudo- Stadtentwicklungskonzeptes 2020, das nach der Absegnung durch die Ignoranten in den wesentlichen Punkten selbst von denen als untauglich kritisiert wurde. Und trotz eines ungeschriebenen Gesetzes, das auch und besonders nach auseinandersetzungsreichen Wahlkämpfen ein Verlierer im Zeitraum bis zur Amtsübergabe an den Gewinner nichts an politischen Entscheidungen umsetzt, was den Zielen und Absichten des neu gewählten widerspricht. In Verantwortung und zum Wohle des Gemeinwesens. Nicht so in Weißenfels.

Machbarkeitsstudie für das Kloster (90.000 Euro) und Planungsleistungen für das E-Werk am Rande der Stadt (noch einmal 130.000 Euro) sind nur Beispiele für Mittelverschwendungen, die der neue Oberbürgermeister abschaffen bzw. durch verstärkte Eigenleistungen der Stadtverwaltung, gemäß den langjährigen Forderungen des Landesrechnungshofes, reduzieren will.

Erst am 05.Juli 08 konnte man vernehmen, wie hart die Kommunen in Sachsen-Anhalt im Allgemeinen und einige im Besondern, darunter Weißenfels, vom Präsidenten des Landesrechnungshofes, Ralf Seibicke, öffentlich gerügt wurden. Da ist u.a. die Rede von dringend erforderlichem Sparkurs und von mangelndem Willen zur Haushaltskonsolidierung. Wie seit Jahren von unserer Fraktion angemahnt und von Rauner permanent ignoriert.

Gerade das Thema Planungen E-Werk ist gut geeignet, um Glaubwürdigkeit und Effizienz der Beteiligten sehr in Frage zu stellen. Das ist für meine Begriffe noch sehr höflich ausgedrückt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 23.06.08 wurde nach Abstimmung von der Mehrheit der Ausschussmitglieder dem Stadtrat empfohlen, die vorgelegte Beschlussvorlage zurückzuweisen.

In der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.08 wurde dann allerdings mit einer Mehrheit von 27 gegen 9 Stimmen genau diese Vorlage angenommen. Über die fragwürdigen Begründungen wird noch zu berichten sein. Das zeigt neben Ignoranz und Unfähigkeit vor allem neben der von mir schon oft kritisierten mangelnden Qualität der beteiligten Personen auch die mangelnden Strukturen des Stadtrates. Wenn in einem Ausschuss, in welchem ja die fachlich Geeigneten einer jeden Fraktion ihre Arbeit zum Wohle der Stadt erledigen sollen, in einem wichtigen Punkt mehrheitlich eine Empfehlung an den Stadtrat abgegeben wird, die dort dann im Handstreich kassiert wird, dann wird damit das gesamte Unwesen deutlich. Die Sitzungsgelder der Beteiligten sind sicher. Das ist alles. Den Rest erledigt dann offenbar die „Fraktionsdisziplin“.

Meine diversen Vorschläge zur effizienteren Gestaltung der Arbeit des Stadtrates wurden über Jahre ignoriert. Meine Konsequenz: Ich verschwende meine wertvolle Zeit nicht für unsinnige Sitzungen und setze diese Zeit ein, um mich umso intensiver mit den jeweils sehr umfangreichen und teilweise bewusst unübersichtlich gestalteten Sitzungsunterlagen zu befassen. Ich habe außerhalb unserer Fraktion noch keinen Stadtrat wahrgenommen, der nur ansatzweise in der Lage war, Vorlagen in all ihren Verflechtungen so zu erkennen und öffentlich darzustellen, wie ich das über Jahre praktiziere. Mit einem Mehrfachen an Zeiteinsatz im Vergleich zur Teilnahme an allen möglichen Sitzungen des Stadtrates und seiner fragwürdigen Ausschüsse. Ich habe mit dieser Arbeitsweise vor allem die Öffentlichkeit informiert und überzeugt. Das ist mir das Wichtigste.

Die getroffenen Hunde bellen, hetzen, verleumden und versuchen mit allen Tricks die Presse- und Meinungsfreiheit zu unterminieren. Vergeblich. Und wenn dann auch noch eine sicher geglaubte Wahl in die Hose geht, dann offenbaren sie sich wie Rauner, Richter und Co. in der MZ vom Donnerstag: „Oberbürgermeister zieht Bilanz“. Sie nehmen sich eine halbe Seite. Unter dem Vorwand einer so genannten Bilanz, die keine ist, wird schnell deutlich worum es geht: Gegen Arps, Risch und Schwalbe. Der böse Strippenzieher steht wieder mal im Mittelpunkt. Mangelnde Teilnahme an Sitzungen, ohne Wissen und Zusammenhänge, das ist Arps. Der schreibt wie er denkt und das nach dem Grundsatz: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Rauners Sicht. Mich erfüllt das Ganze wiederholt mit Stolz. Ich glaube ja nicht einmal, dass er da nur hetzt und nachschlägt. Er ist nicht anders und er kann nicht anders. Er offenbart mit solchen Äußerungen seine ganze vertrackte eigene Denk- und Handlungsweise. Er geht, wie er 7 Jahre war: Konzeptionslos, ohne Argumente und in totaler Selbstüberschätzung.

[lesen Sie weiter]


Wenn Sie diesen Artikel auf Facebook teilen möchten,
klicken Sie bitte hier: