[10.08.2008]
Die ersten 10 Tage des neuen OB

Liebe Leserinnen und Leser,
unser neuer Oberbürgermeister Robby Risch ist 10 Tage im Amt.
Seine moderaten Töne bei Amtsantritt wurden zwar von einigen genutzt, um erneut billige Provokationen unterzubringen, machen aber insgesamt deutlich, dass es ihm ernst damit ist, für alle da zu sein, die offen, ehrlich und gemeinsam die Zukunft unserer Heimatstadt gestalten wollen.

Nach meinen Informationen und Eindrücken aus dem breiten Umfeld um dieses Ereignis ist in diesen ersten Tagen vieles besser gelaufen, als es einigen Gegnern des Wechsels in den Kram passen dürfte. Wichtige Gespräche haben stattgefunden. Sehr interessante Aspekte sind zur Sprache gekommen.

Es bestehen gute Grundlagen für eine effiziente Umgestaltung der Stadtverwaltung.
Struktur, Übersicht, Systematik, Transparenz und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle des Bürgers, der das alles bezahlt, waren ja noch nie so richtig ausgereizt und bieten über kluge Veränderungen große Potentiale für mehr Effizienz im Umgang mit Steuergeldern.

Die wirkliche Einbeziehung der Bürger dieser Stadt und der positiven Erfahrungen und Beispiele aus anderen Kommunen wird in den Vordergrund rücken und Pseudobürgernähe als Alibifunktion für diverse Fehlentwicklungen ablösen. Da bin ich sicher.

Ob, inwieweit und unter welchen Umständen zu Beginn dieses Prozesses die von Teilen der alten Verwaltung vorbereiteten und durch eine Mehrheit des Stadtrates herbeigeführten Entscheidungen besonders der vergangenen Monate und Jahre zu stoppen oder umzukehren sind, wird sich zeigen.

Sicher ist das immer knapper werdende Geld. Viele daraus resultierende Fragen und Konsequenzen werden künftig nicht mehr ignorant umschifft werden können. Dafür werden, der allgemeinen Not gehorchend, die dafür zuständigen Aufsichtsorgane sorgen.

Was wird uns der Kassensturz im Rathaus bescheren?
Welche Folgen haben Haushalte und Konsolidierungsprogramme, die wie bisher durch gewunken wurden?
Welche Bedeutung und Konsequenzen wird das mehrheitlich beschlossene Pseudo- Stadtentwicklungskonzept 2020 haben, das in Wirklichkeit keines ist?
Wie sind Projekte der aktuellen Stadtentwicklung wie beispielsweise das IBA- Projekt
E-Werk, Neustadtpark oder Kulturhauserweiterung vereinbar mit Kosten für Pflege, Wartung, Instandhaltung, Neben- und Betriebskosten im Zusammenhang mit bestehenden Anlagen wie z.B. Stadtpark, Park der Sinne, Sporthalle West und Stadthalle einschließlich umliegender Sport- und Freizeitanlagen?
Was kann sich die Stadt hier wirklich leisten?
Wie wird mit dem Flächendenkmal Innenstadt als Kernprojekt der Stadtentwicklung in Zukunft umgegangen?
Welcher Sinn oder Unsinn steckt hinter dem Projekt „Soziale Stadt“ im Zusammenhang mit einer Machbarkeitsstudie für das Kloster und einer Pseudo- Fragebogenaktion „Soziale Stadt Weißenfels Mitte“?
Wo liegen die Ursachen für die im Rahmen der „Konzeptomanie“ der vergangenen Jahre vergeudeten Gelder? Was passiert mit den Verantwortlichen?
Wo liegen die Ursachen für den wahnwitzigen Kaufhallenboom in „Discount Valley“?
Was entwickelt sich um das Thema Klärwerk? Wie geht es weiter mit dem Thema Schlachthof und Interessen der Anlieger?

Fragen über Fragen nach Ursachen und Wirkungen bestimmter Entwicklungen für die zwar der Abgewählte die Hauptverantwortung trägt, die aber nur durch ein Netzwerk umgesetzt werden konnten das es aufzutrudeln gilt, um Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Die nächsten 90 Tage werden zeigen, wie sich angesichts dieser Situation ein Stadtrat verhalten wird, der in seiner Mehrheit die Entwicklung der letzten Jahre befördert hat. Nach 100 Tagen wird es dann eine erste Bilanz der neuen „Nachwendezeit“ in Weißenfels geben. Die wiederum wird Grundlage sein für den dann beginnenden Wahlkampf um die Mandate des Stadtrates.

Es ist nur fair, dem neuen Oberbürgermeister bis dahin in Ruhe machen zu lassen. Ich werde mich bemühen, seinen Ratschlag an alle umzusetzen, die scharfen Töne herauszunehmen. Ich hoffe, dass es mir mit diesem Aufsatz einigermaßen gelungen ist.

Ihr Hartwig Arps


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