[02.02.2009 - Aktuell]

Es ging im Wesentlichen um zwei wichtige Tagesordnungspunkte:

5. Stadtumbau- Ost Stadtquartiersaufwertung „Altstadt- Neustadt“
IBA-Projekt E- Werk – Statische Sicherung und Instandsetzung

6. Stadtteilentwicklungskonzept Neustadt

Unter 6. wird als aktuelle Fortschreibung des Stadtteilentwicklungskonzeptes in der wichtigen Anlage „Projekte und Maßnahmen“ ausdrücklich auf folgendes verwiesen:

„Momentan wird aus der Sicht des Begleitgremiums und Stadtrates eine privatwirtschaftliche Initiative, die das E- Werk übernimmt, entwickelt und betreibt, als einzig tragbare Lösung betrachtet.
Soweit ein privatwirtschaftlicher Betrieb belastbar darstellbar ist, wird die Stadt Weißenfels eine Minimalsanierung beginnen und den Gebäudekomplex dem Betreiber zur weiteren Entwicklung und Bespielung zur Verfügung stellen.
Eine Nutzung des Objektes durch die Ernährungsgüterwirtschaft über den Symbolcharakter hinaus wird eher als unwahrscheinlich eingeschätzt.“

Das entspricht den aktuellen Realitäten und bestätigt den bisherigen Unsinn um dieses Projekt. Eindeutig ist die übergeordnete Bedeutung dieses TOP 6 gegenüber TOP 5.
Das bedeutet, dass man logischerweise erst über ein Konzept hätte abstimmen müssen und danach erst über eine Maßnahme als Bestandteil dieses Konzeptes, nämlich das E-Werk.
Oder anders herum: Man kann nicht 1,6 Millionen Euro für die Sanierung des E-Werkes beschließen und danach ein Konzept, dass eben diese Maßnahme mangels der vorausgesetzten Privatinvestoren ablehnt. Das hatten die beteiligten Pappenheimer in der Verwaltung wohl erkannt und deshalb die Reihenfolge in der Tagesordnung manipuliert.
Stadtrat Martin Neumann hatte diese Widersprüche genannt, seine Ablehnung zu TOP 5 mit Zitaten aus 6 zum Ausdruck gebracht und ich hatte danach die Sache voller Empörung und einer daraus resultierenden Lautstärke auf den Punkt gebracht. Es kann keiner überhört haben. Die Front der Befürworter hat sich weiter verringert. Es zeigte sich aber erneut, dass den Hartlinern die dargestellten Sachzusammenhänge völlig Wurscht sind. Es stachelt sie eher dazu an nun gerade zu zeigen, dass sie bestimmen, wohin das Geld fließt.

Da wurden dann eben zwei Beschlüsse gefasst, die sich in wesentlichen Teilen nicht nur widersprechen, sondern sich gegenseitig ausschließen.

Soviel Dreistigkeit und Ignoranz habe ich seit der Wende im Stadtrat nur selten erlebt.

Unveränderte Unfähigkeit von Teilen der Verwaltung, die der neue OB auf Grund mangelnder Personalalternativen bisher nicht ausräumen konnte?
Korruption? Vorteilsnahme? Wir werden sehen, wer Vorteile aus solchen Beschlüssen ziehen wird. Eines ist es mit Sicherheit nicht: Eine vernünftige Entscheidung für eine Stadt, die weiter schrumpft und mehr denn je dazu aufgefordert ist, sorgsam mit öffentlichen Geldern umzugehen.

Herr Richter von der MZ gaukelt in seinem Artikel vom Sonnabend dem Leser Gründlichkeit in dieser Sache vor, indem er relative Belanglosigkeiten zur Sache aufs Papier bringt. Er manipuliert und verfälscht. Er erwähnt Martin Neumann´s Argumente oberflächlich, verschweigt aber, dass der zusammen mit seinem Fraktionskollegen Jörg Riemer diesen faulen Zauber nicht mehr mitmachen konnte und dagegen stimmte.
Er erwähnt Stadtrat Günther (CDU), der meinte, dass der Beschluss zur statischen Grundsicherung die Konsequenz eines Grundsatzbeschusses vom Juli 08 sei. Einen solchen Grundsatzbeschluss gibt es nicht. Dem Protokoll zu dieser Sitzung ist lediglich zu entnehmen, dass Planungen zugestimmt wurde. Planungen, von denen Rauner- der Verursacher des Ganzen - immer schwadronierte: „Wenn die Ergebnisse dieser Pläne uns nicht zufrieden stellen, dann wird auch nicht gebaut.“ Nun wird gebaut, selbst entgegen der Erkenntnisse des aktuellen Konzeptes.

Für Richter ist alles folgerichtig. Eine Umkehr hätte die Konsequenz, dass das E- Werk als Ruine stehen bleiben und weiter verfallen müsste, weil das Haus unter Denkmalschutz steht und deshalb nicht abgerissen werden könne. Das schreibt ausgerechnet ein Mann, der genau weiß, dass in Weißenfels Denkmale in großer Zahl sowohl in der historischen Innenstadt als auch im Bereich Industriebauten, wie kürzlich in der Markwerbener Straße, abgerissen wurden. Alles mit Genehmigung der Denkmalschützer. Wenn sich Richter seine eigenen Wahrheiten zurecht strickt, dann bleibt das ihm überlassen.
Wer er allerdings- wie ich meine- als Chef einer Lokalredaktion andere Redakteure
a
n bestimmte Themen nicht heran lässt, indem er sie zur Chefsache macht, wer in einer offensichtlich tendenziösen Berichterstattung über Jahre in einer Tageszeitung dem Leser wichtige und belegbare Zusammenhänge vorenthält, dem sollte weiter Einhalt geboten werden. Ich halte es mit seinem großen Chef Neven Du Mont, der von Journalisten gerade in der heutigen Zeit schonungslose Analysen der bestehenden Verhältnisse verlangt.
Ich halte es auch und immer wieder mit dem ehemaligen MZ- Redakteur und heutigen Buchautor, Gunnar Hinck, der in seinem Buch schreibt:

„Leser können, wenn sie unzufrieden sind, auf ihre Medien Einfluss nehmen und sie nötigenfalls boykottieren."

Immer mehr unzufriedene Leserinnen und Leser ziehen ihre Konsequenzen, denn die Abo- Zahlen der MZ- Weißenfels sind permanent rückläufig. Verwunderlich ist das nicht, aber bedauerlich für eine Stadt, deren Bürger auch dann aufgeklärt sein wollen, wenn sie über keinen Internetzugang verfügen.


Ihr H. Arps


Wenn Sie diesen Artikel auf Facebook teilen möchten,
klicken Sie bitte hier: