[03.02.2009]

Es gibt sie wirklich. Schmucke- Kritik über das Kaffekränzchen hinaus.

Liebe Leserinnen und Leser,

ich dachte heute, ich lese nicht recht. Frau Schmuck von der MZ kritisiert massiv die Ausschussarbeit im Stadtrat: Nicht öffentliche Beratungen und Entscheidungen um öffentliche Gelder. Befindlichkeiten und Befangenheiten und stundenlanges tagen wegen schlecht vorbereiteter Ausschussmitglieder. „Das haben wir schon immer so gehandhabt“ meint Ausschussvorsitzender Kunze (SPD). Toll!

Aber Frau Schmuck, das ist tatsächlich seit Jahren so! Und nicht nur im Kulturausschuss! Sie wissen das doch! Wo blieb früher die Kritik? Ihr Blatt hat die Rauner- Jahre diesbezüglich so gut wie kritiklos begleitet. Lesen Sie Weißenfelser Seiten von A-Z. Über Jahre strampele ich mit diesen Themen ab und hatte keine Unterstützung seitens der MZ. Im Gegenteil.
Sie können sicher sein: Mit Robby Risch werden Sie darüber keine Probleme bekommen. Im Gegenteil. Vielleicht versetzen Sie sich angesichts eines Stadtrates mit solchen Ausschüssen einmal in die Lage eines OB, der unter solchen Bedingungen arbeiten muss.
Sie erinnern mich an das aktuelle Verhalten einiger Stadträte, die sich in Sachen E- Werk jetzt den Gegnern des Projektes angeschlossen haben, nachdem sie über Jahre den Wahnsinn mit vorangetrieben haben. Leider zu spät. Sie hätten die Millionenverschleuderungen verhindern können, wenn sie beizeiten gehandelt hätten.
Trotz alledem: Ich freue mich über solche Wandlungen und lobe sie ausdrücklich, wenn sie auch leider immer noch die Ausnahmen sind. Es macht Hoffnung auf bessere Zeiten nach der anstehenden Kommunalwahl.

Vielleicht entwickelt sich dann endlich einmal ein Stadtrat, der unsinnige Ausschüsse auflöst und unter Einbeziehung der Potenzen aller Mandatsträger nur die wirklich wichtigen Themen in gemeinsamen Sitzungen behandelt, entscheidet und dann durchsetzt. Nur so kann die negative Wirkung von überforderten Stadträtinnen und Stadträten minimiert werden.
Die Gemeindeverfassung ließe das alles zu.

Liebe Leserinnen und Leser,
lesen Sie bitte einen Leserbrief, der belegbare Fakten enthält und nach zweimaliger Entsendung bis heute von der MZ nicht veröffentlicht wurde. Chefsache?!

Nehmen Sie auch bitte die vorzüglich recherchierten Sachbeiträge zur aktuellen Politik aus www.das-abendblatt.de und die neuen Beiträge unter
www.aktionsbuendnis-altstadt-weissenfels.de zur Kenntnis.

Ihr Hartwig Arps

Kosten und kein Ende
Zum Leserbrief „Boten Ruinen früher ein besseres Bild?“ in der Schlachthofstrasse. (MZ 20.1.2009, Seite 9)

So wie Herr Dreyer könnte man annehmen, Tönnies hätte sich am Neubau der Straße wenigstens beteiligt. Die vom Schlachtkonzern überwiegend genutzte, 1,6 Millionen Euro teure Straße wurde aber mit Landesmitteln finanziert. Auch beim Aufkauf der benachbarten Wohngrundstücke nebst Gärtnerei war es nicht anders. Zwei Jahre verhandelte die Stadt diesbezüglich mit Tönnies. Dieser lehnte Ende Oktober 2002 eine Beteiligung zum Aufkauf der Wohngrundstücke ab. So blieb der Steuerzahler auf den ca. 2,7 Millionen Euro sitzen. Das ehemalige Großhandels-Gelände in der Schlachthofstrasse wurde zwar auf Kosten der Firma Tönnies beräumt, nur waren das gesetzlich vorgeschriebene Ausgleichsmaßnahmen für die Errichtung der Versand- und Zerlegehalle als erste Baustufe. Diese Maßnahmen hätte auch jeder andere Bauherr für die Versiegelung von Flächen vornehmen und finanzieren müssen.

Des Weiteren deutet sich kein finanzielles Engagement des größten Nutznießers für den umstrittenen Klärwerksausbau an. Während der Ex-Oberbürgermeister Rauner noch postulierte „Wer bestellt bezahlt“, stellte der bereits verschuldete Abwasserzweckverband die etwa 13 Millionen Euro komplett als Ausgabe in den eigenen Haushalt ein. Gerade die von Tönnies geplanten 20.000 Schweineschlachtungen am Tag sind aber ohne Klärwerksausbau unmöglich. Es ist daher nicht zu vermitteln, dass der Gebührenzahler die Kosten wieder tragen soll.
Die ca. 2 Millionen Euro Kosten für die Rampenanbindung sowie die Grundstücksaufkäufe in der Burgwerbener Strasse mit etwa 0,3 Mio. Euro sollen wieder durch Fördergelder finanziert werden.
Man strapaziert Argumente, dass die Rampen und das Klärwerk nicht nur für Tönnies gebaut werden müssen, da noch einige Investoren vor Weißenfels Toren stünden. Wenn es im Stadtrat aber um die Eile dieser Baumaßnahmen geht, gibt es nur einen, der darauf dringt und der zu fast jeder Abwasserzweckverbandsitzung einen Vertreter schickt. Vor diesem Hintergrund tragen die durch Tönnies öffentlichkeitswirksam überreichten und vergleichsweise geringen Sponsorengelder wie zum Kunstrasenplatz einen bitteren Beigeschmack. Es wäre zu wünschen, dass diese finanzielle Einbahnstraße endlich beendet wird.

Clemens Wanzke
Weißenfels


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