[03.11.2009]
Es ist ja nicht nur das E-Werk

eine namentliche Abstimmung zur letzten Beschlussvorlage in Sachen E-Werk im Ausschuss für Stadtentwicklung hat nicht stattgefunden. Es bleibt meine Hoffnung, dass eine solche Offenlegung irgendwann im Stadtrat stattfindet.

Das Thema bleibt spannend und ich hätte nicht erwartet, dass meine diversen Wortmeldungen dazu so lange aktuell bleiben. Es ist ja nicht nur das E- Werk. Das Thema ist durch die Planer und Konzepte- Schreiber so verwoben worden, dass es schon lange nicht mehr sauber zu durchschauen ist.

Weißenfels wird sich in naher Zukunft im Rahmen der Umsetzung der Gebietsreform zu einem Mittelzentrum mit über 40 000 Einwohnern entwickeln. Menschen und Sachen aus umliegenden Gemeinden sind zum Vorteil aller zu integrieren. Eine gewaltige Aufgabe, die allen Beteiligten ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein, Weitsicht und die dafür erforderliche Kompetenz abverlangen wird. In solchen Zusammenhängen ist davon auszugehen, dass auch viele Sport- und Kulturstätten demnächst die kommunale Substanz unserer Stadt erweitern werden.

Es wird sich deshalb verstärkt die Frage stellen, ob und was wir uns in diesen Bereichen leisten können. Den Bürgern müssen deshalb alle sachlichen und fachlichen Zusammenhänge und mögliche Schlussfolgerungen klar und nachvollziehbar auf den Tisch gelegt werden. Nur so kann und muss der Streit um die richtigen Lösungen entsprechend der realen Bedingungen und Erfordernisse ausgetragen werden.

Ich nehme für mich in Anspruch, dass ich meinen Beitrag an dieser Stelle über Jahre geleistet habe und ich werde das auch in Zukunft tun. Nach bestem Wissen und Gewissen.

Wer daran interessiert ist, kann sich beim anklicken folgender Beiträge ausführlich über einen Gesamtkomplex informieren, der uns noch einige Zeit beschäftigen wird.

15.05.06: Weißenfelser Dilemma

15.01.09: Das E-Werk-Projekt in der Neustadt.(von Dr. Otto Klein)

26.01.09: Das Theater um das E-Werk

02.02.09: Aktuelles zum E-Werk

13.05.09: Aktuelles

Zusammenfassend für heute die aktuelle Lage, die von einer Mehrheit im Stadtrat sanktioniert wurde:

Das E-Werk einschließlich „Freifläche Umfeld E-Werk“ bleibt in kommunaler Hand.

Die Projektentwicklung unter dem ursprünglichen Vorzeichen privater Investoren und Nutzer ist gescheitert. Nunmehr sind Aktivitäten wie Events und Großveranstaltungen im E-Werk selber und auf den Freiflächen größere Open-Air-Veranstaltungen wie Konzerte, Freilichtkino oder Theaterfestivals konzeptionell festgezurrt.

Eine übliche Bedarfsanalyse wurde nie vorgetragen. Damit haben wir es hier mit einer Notlösung zu tun, die nun auszubaden ist. Touristisch hilft uns diese Form nicht weiter: im Gegenteil. Klar war auch, dass unser Eigenbetrieb „Sport und Freizeit“ diese Last im Rahmen der Betreibung zukünftig zu schultern hat. Die entsprechenden Kosten- und Finanzierungspläne beweisen diese Absicht. Dazu aus dem Sachstandsbericht des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 26.10.09, TOP 8:

„…Hierbei ist es wirtschaftlich sinnvoll, das Objekt E-Werk in den Betrieb gewerblicher Art des Eigenbetriebes Sport und Freizeit zum 01.01.2010 zu überführen. Mit damit verbundenen Vorsteuerrückerstattungen für Leistungen ab dem 01.01.2010 könnte dies zur Liquiditätsverbesserung bei künftigen Investitionsmaßnahmen im E-Werk beitragen. Bei einem voraussichtlichen Investitionsvolumen 2010/11 in Höhe von brutto ca. 2200 Tausend Euro wären dies ca. 350 Tausend Euro…“

Unabhängig von meinen Bedenken und Kritiken zur Nutzungskonzeption, stellt sich hier die Frage, warum eigentlich die Überführung des Projektes E- Werk in den Eigenbetrieb nicht bereits Ende des letzten Jahres vorgenommen wurde, wenn das heute für wirtschaftlich sinnvoll erachtet wird. Von der Freifläche, die konzeptionell unstreitig dazugehört und bisher überhaupt keiner formalen Überführungsabsicht unterlag, ganz zu schweigen. Hier sind beträchtliche Vorsteuerrückerstattungen von mehreren Hunderttausend Euro quasi verschenkt worden und stellen einen Vermögensschaden dar, der so nicht hingenommen werden kann. Fragen im Rahmen von Schadensersatzansprüchen stehen somit auf der Tagesordnung und bedürfen der konsequenten Ermittlung.

Nur gut, dass sich unser ehemaliger Bürgermeister, Klaus-Dieter Witting, dieser Thematik im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung intensiv angenommen hat und neben den genannten Fragen noch tiefer in den Finanzierungssumpf eingedrungen ist. Auf die Antwort seiner diesbezüglichen Anfragen durch die Verwaltung kann man nur gespannt sein.

Hartwig Arps


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