[12.11.2010]
Sehr geehrter Herr Klitzschmüller,

wir haben inzwischen miteinander telefoniert und dabei festgestellt, dass wir uns in einigen grundsätzlichen Dingen einig sind. Inzwischen hat es außer Ihrer Nachricht von gestern weitere Leserreaktionen gegeben. Alle anonym oder mit der Bitte, Namen nicht zu nennen.
Wir bleiben also in dieser Sache diesbezüglich einsam. Das ist einerseits beklagenswert, andererseits stellt sich die Frage nach den Ursachen. Wir erleben besonders gegenwärtig eine tiefe Krise der Repräsentativen Demokratie. Politische Sachtentscheidungen werden durch Volksvertreter getroffen, die ihre Wähler immer weniger überzeugen, dafür immer mehr betrügen. Lobbyismus, Cliquenwirtschaft, Postenschacher und das Streben nach eigenen Vorteilen dominieren weite Teile der praktischen Politik in allen Ebenen.

Die berüchtigte soziale Schere in der Bevölkerung klafft immer weiter auseinander. Angst um den Arbeitsplatz, Abhängigkeit, Mobbing, Neid und Missgunst, Kampf um Posten und Vorteile, Intrigen, Entlassungen und sonstige Rausschmisse zerstören weitgehend soziale Beziehungsfelder, Meinungsfreiheit und am Ende Demokratie. Wer trotzdem seiner Empörung Luft machen will, macht es anonym und ich kann das verstehen.

Entgegen Ihrer Auffassung kenne ich diverse Einzelfälle von Verlierern bis hin zu enttäuschten Montagsdemonstranten. Mit ihren Problemen und Hinweisen haben mich besonders diese Leute über viele Jahre als Stadtrat und bis heute dazu motiviert, in der hiesigen Kommunalpolitik und darüber hinaus genau hinzuschauen und besonders meiner Verantwortung für Offenheit, Ehrlichkeit und Transparenz gerecht zu werden. Dafür können Sie in dieser Zeitung zu allen relevanten Themen sorgfältig recherchierte und belegte Sachbeiträge finden. Eines meiner wichtigsten Themen ist dabei immer wieder der verantwortungsbewusste Umgang mit öffentlichen Geldern und der Kampf gegen Verschwendung und Ignoranz – genauso wie diverse Vorschläge für mehr Effizienz in allen Bereichen.
In keiner Internetpräsentation einer Partei kann der interessierte Leser irgendeinen Sachbeitrag und eine entsprechende Positionierung zu einem konkreten kommunalpolitischen Thema finden. Auch nicht bei Ihrer Partei. Wer sich mit plakativen Äußerungen in Weißenfels für soziale Gerechtigkeit einsetzt und andererseits vor Ort nichts Erkennbares unternimmt, um Fehlverwendung und Verschwendung öffentlicher Mittel zu verhindern, der macht sich unglaubwürdig. Wenn in Weißenfels – wie gegenwärtig überall in Deutschland – wegen verfehlter Politik in anderen Bereichen bei allen möglichen Kultureinrichtungen materiell und personell gestrichen werden muss und gleichzeitig in Weißenfels ein E- Werk am Stadtrand mit Riesenaufwand saniert wird – ohne dass es ein finanziell gerechtfertigtes Nutzungskonzept gibt – dann entspricht das eher einem DDR – Sozialismus, als einer Politik, die den realen Bedingungen vor Ort gerecht wird. Ich erwähne gerade dieses Beispiel, weil ich Sie als den Einzigen in Ihrer Partei erkenne, der diesbezügliche Lehren aus der Vergangenheit gezogen hat. Dafür haben Sie meinen vollen Respekt.

In diesem Gesamtkontext steht jeder, der sich in solchen Zeiten um ein Mandat bewirbt – besonders dann, wenn es um Landespolitik geht. Und da sind wir wieder bei Frau Penndorf. Die Fokussierung auf ein Thema ist mir hier aus den genannten Gründen zu wenig, aber immerhin mehr, als manche Mandatsträger anderer Parteien in Ihrer Öffentlichkeitsarbeit zustande bringen. Aber das ist hier nicht das Thema.

Wenn in der MZ vom 15.Juni 2010 anlässlich des Nominierungsparteitages die Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag, Christine Krößmann, zitiert wird: „Wir wollen eine ehrliche Partei sein und glaubwürdig“, das gehe nicht mit Penndorf und Taktieren und Jörg Freiwald, Fraktionsvorsitzender im Weißenfels Stadtrat, meint: „Jetzt sollten einmal andere in den Landtag kommen“ und damit klar macht, warum er Penndorf nicht unterstützt, dann spricht das doch Bände, Herr Klitzschmüller. Das sind doch keine Gerüchte!

In der MZ vom 21.Juni wird es dann noch toller. Da wirft der Weißenfelser Stadtrat Lars Brzyk der Penndorf vor, Wahlwerbung zur Oberbürgermeisterwahl nicht für Freiwald, sondern für den CDU- Kandidaten verteilt zu haben. Er sei auch zur Montagsdemo von ihr öffentlich diffamiert worden. Das sind alles öffentliche Äußerungen von Spitzenleuten in Ihrer Partei.
Es ging doch offensichtlich von Anfang an nicht um den umstrittenen E- Mail- Verkehr der Frau Penndorf. Hier hat doch jeder jeden und alles benutzt, um seine Suppe zu kochen. Wie es scheint bis in die CDU hinein, was wiederum der praktizierten Politik im Stadtrat entsprechen würde. Herr Klitzschmüller, das ist doch Reinkultur in Sachen Postenschacher - und ich glaube, dass wissen Sie so gut wie ich.

Die in der Parteihierarchie weiter unten angesiedelten Betroffenen wenden sich von Beginn an auch an mich und mir liegen da Unterlagen vor, von denen Sie wahrscheinlich nichts ahnen. Ich laufe den Dingen nicht hinterher, sondern sie werden mir gebracht. Mir ist klar, dass ich da auch in gewissem Sinne benutzt und gebraucht werde. Ich weiß das, kann das verstehen und kann damit auch verantwortlich umgehen. Mir ist aber auch klar, dass die, um die es hier auch geht, nicht Kranke und Dumme sind, die Lügen verbreiten, wie Sie meinen. Für die bin ich auch gerne deren Sprachrohr, weil ich auch in diesem Sinne meine journalistische Ein-Mann-Arbeit verstehe. Ich danke Ihnen auch unter diesem Aspekt für Ihre offenen Worte.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hartwig Arps


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