[23.09.2012]
Der Teufel scheißt immer auf den größeren Haufen-
Eine Kritik an Rischs Amtsblatt

Liebe Leserinnen und Leser,
leider habe ich momentan nicht die Zeit, um alle aufgelaufenen Themen und Leserzuschriften zu verarbeiten. Das aktuelle Amtsblatt des Oberbürgermeisters allerdings schlägt dem Fass den Boden aus und drängt mich zur nachfolgenden Analyse:
Reden und Schreiben waren noch nie so recht seine Instrumente und jeder Interessierte hat das inzwischen bemerkt. Was andere diesbezüglich für ihn erledigen, ist teilweise noch schlimmer. Zur Sache: Das Vorwort beginnt mit den üblichen Lobeshymnen für die vielen schönen Feste. Das ist wie immer ein guter Einstieg fürs Volk besonders dann, wenn man es anschließend verdummen will.

Es folgt ein Hinweis auf den ZAW, der auf Seite 6 behandelt wird. Danach schwenkt er zurück zur Idylle: Komarno, Händler, Handwerker, Busbahnhof und ein Minister, der zu dessen Eröffnung weitere Geschenke im Gepäck hat. Dann ist die Rede von Krakeleien, Glassplittern, von "unserem Eigentum" und dessen mutwilliger Zerstörung. Damit soll offenbar das Unangenehme abgehakt sein. Die üblichen Vandalismusschäden eben.
Kein Wort über die Tatsache, dass dieses Monstrum Busbahnhof von der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger abgelehnt wird. "Man kann das Geld auch rauswerfen".
Dieses Fazit aus der Facebookgemeinde trifft den Kern.
In Verbindung mit der Verunstaltung der Promenade handelt es sich hier um die fortgesetzte Zerstörung des historischen Flächendenkmals Innenstadt in seiner Gesamtheit und das mit immer dreisteren Begründungen. Darauf werde ich in einer der nächsten Ausgaben mit Namen und Hausnummern näher eingehen.

Zum Thema Abwasser in Weißenfels, Seite 6:
"Was läuft da eigentlich?" fragt Risch, jongliert dann mit einigen Zahlen an der eigentlichen Sache vorbei und kommt zur Rolle der Bürgerinitiativen:
"Grundsätzlich positiv im Anliegen, schlecht in der Argumentation und im Auftreten."
Und das unterzeichnet ausgerechnet ein OB Risch, der in Sachen Argumentation und Auftreten, weit über seine ehemalige Wählerschaft hinaus, permanent enttäuscht und versagt. Es dürfte in dieser Stadt wohl kaum einen Bürger geben, der außer taktischem Geplänkel noch irgend etwas von ihm erwartet. Zufrieden mit ihm können einzig und allein die Schlimmsten seiner früheren politischen Gegner sein.
Und genau deren Instrumente bedient er sich in seiner "Argumentation" gegen Kritiker, die offensichtlich inzwischen als allgemeine Gefahr hinsichtlich bestehender Machtstrukturen erkannt werden. Teile und herrsche: Seit Rauner wird nach diesem Motto gehandelt. Meist verdeckt und heimtückisch. Da werden Personen und Initiativen beschädigt und gegeneinander ausgespielt. Da wird gelogen und verbogen. Das erreicht hier seinen Gipfel darin, dass die Bürgerinitiative "Pro Weißenfels" als Indiz für korrektes Vorgehen bei einer "sehr komplexen Berechnung" von Beiträgen herhalten muss. Das ist an Infamie nicht zu übertreffen. Und auch Frau Penndorf kann guten Gewissens Rischs hinterfotzige Anspielungen als das Bellen getroffener Hunde und damit als Ansporn für die Arbeit der Bürgerinitiative betrachten.

Dass die gleichen Kräfte, die aktuelle Beschlüsse in Sachen Beiträge mit angeblich überzeugenden Argumenten gefasst haben, inzwischen die Kehrtwende machten - davon ist kein Wort zu lesen. Inzwischen sollen die Kalkulationen auf Möglichkeiten zur Senkung der Investitionskosten geprüft werden.(MZ 18.09.:"Ausschuss will Kalkulationen prüfen lassen.") Und das bei Ausschöpfung aller gesetzlichen und technischen Möglichkeiten.
Im Gegensatz dazu schreibt Risch in seinem "Maulkorberlass" an die Gemeinden vom 14.08.2012, dass Zweifel an der Rechtmäßigkeit der ZAW-Satzung nicht Gegenstand von Beratungen und Beschlüssen des Stadtrates und von Ortschaftsräten sein können. Widersprüche ohne Ende und Handeln nach Windrichtung.

Wir Bürger sollten uns davor hüten, diesen Akteuren auf den Leim zu gehen. Ihre plötzliche Bürgernähe ist verlogen. Was nun passiert ist billigste und unglaubwürdige Anbiederung gegenüber Bürgern, die sich nicht mehr zurückhalten. Es ist eben nicht mehr damit zu rechnen, dass die sich bei Wahlen aus Frust in die Mehrheit der Nichtwähler verschlagen und damit das Feld den Scharlatanen überlassen. Und das fürchten die wie der Teufel das Weihwasser. Wenn es den Bürgerinitiativen aus Stadt und Landgemeinden gelingt, eine gemeinsame Wahlplattform für die nächsten Kommunalwahlen 2014 in Ruhe aufzubauen - kann dieses bisher böse Spiel um Macht, Posten und Mandate - nichts anderes ist auch der gesamte Eiertanz um den ZAW - eine nachhaltige qualitative Wende erfahren.

Und ich bin so offen und frei: Wenn Steinbrück und Trittin als ernstzunehmende Spitzenkandidaten einer potentiellen neuen Mehrheit in Berlin antreten sollten, hätten auch wir in Weißenfels bessere Möglichkeiten schon im nächsten Jahr, um wirkliche Interessenvertreter in den Bundestag zu wählen. Alles das sind ganz wichtige Berührungspunkte im Streit um eine bessere Zukunft für diese Stadt.

Ein letzter Punkt zum Thema Finanzen und ZAW:
Zunächst ist festzustellen, dass die Änderung der Rechtsform des ZAW aus den bekannten Gründen schon lange überfällig ist. Die Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts, nach einem bezeichnenden hilflosen Hin- und Her über zwei Jahre, wird allerdings nichts an der finanziellen Lage des ZAW ändern. Aber folgender Sachstand schon:
Unabhängig von den wirklichen Erfordernissen sind Investitionen wie die Kapazitätserweiterung des Klärwerkes ohne Fördermittel unmöglich. Immer wieder wurde von maßgeblicher Seite (incl. Umweltministerium) betont, dass mehrere Millionen in Aussicht gestellt werden. Bedingung: "Fusion der drei Abwasserzweckverbände im Südzipfel Sachsen- Anhalts." Ein nachvollziehbarer Schritt im Bemühen um eine Effizienzsteigerung auch und gerade im Zusammenhang mit der vollzogenen Gebietsreform als zwar zweiten vor dem ersten Schritt - aber immerhin.

Dass die Fusion nun nicht stattfindet, hat also eine zwangsläufige Konsequenz: Es fließen keine Fördermittel und damit ist die Klärwerkserweiterung faktisch vom Tisch. Wir Bürger brauchen diese Erweiterung ohnehin nicht. Alles paletti! Was nun Herr Oberbürgermeister? Kommt nun Gelsenwasser als Retter in der Not?
Man darf auch darauf gespannt sein, mit welchen Argumenten und Ausreden die Verantwortlichen vielleicht doch Fördermittel zahlen, ohne peinlich zu offenbaren für und gegen wen das Ganze am Ende gedacht ist: Für die Industrie und gegen die Bürger.

Abschließend eine ganz andere, aber erfreuliche Nachricht: Forschung in Weißenfels.
Unter diesem Betreff erhielt ich am 17.09.2012 eine E- Mail von Frau Julia Gabler:

"Sehr geehrter Herr Arps, ich bin Sozialwissenschaftlerin an der Uni Jena und untersuche im Rahmen meiner Promotion Weißenfels. Mich interessiert, wer in der Stadt nach Strukturwandel und politischer Wende wie Zukunft macht und welche Öffentlichkeiten gesucht, gefunden und verhindert werden. Ich lese mit hohem Interesse die Weißenfelser Seiten und würde gerne mit Ihnen ein Interview führen...."

Das Interview als Teil umfangreicher weiterer Befragungen fand statt, dauerte nahezu drei Stunden und war hochinteressant. Als Verleger habe ich wegen einer Veröffentlichung Interesse am Manuskript der Arbeit bekundet und hoffe auf eine entsprechende Freigabe.
Mein Fazit: Solange Sozialwissenschaftler mit solchen Themen Weißenfelser Realitäten analysieren, besteht Hoffnung für diese Stadt.
In diesem Sinne
Hartwig Arps


Wenn Sie diesen Artikel auf Facebook teilen möchten,
klicken Sie bitte hier: