[24.07.2012]
Statusbericht in Sachen "Verdacht auf Untreue..."

Liebe Leserinnen und Leser,
nach dem, was ich zu hören und zu lesen bekomme, ist das Interesse groß und am größten offenbar bei denen, die so tun, als hätten sie nur beiläufig mal was gehört und nun wissen möchten, was da los ist. Im Stadtrat wurde entsprechend angefragt. Der OB verwies auf diese Zeitung. Eine gewisse Unsicherheit scheint bei einigen Pappenheimern um sich zu greifen. Dabei bräuchten sie nur in ihren Unterlagen nachzusehen, um ausreichend Fragen und Antworten zu finden.

Meine offiziellen Adressaten jedenfalls haben alle positiv reagiert. Ein "Dankeschön" mit der Eingangsbestätigung kam von allen Seiten und ebenso die Bitte um Verständnis dafür, dass die Bearbeitung noch Zeit in Anspruch nehmen wird. Freilich habe ich das und mir ist auch klar, dass die Sache zunächst von der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde - dem BLK -bearbeitet werden muss und auf dieser Grundlage dann nach oben berichtet wird.
Zunächst wurde von dort eine Stellungnahme von der Stadt mit Fristsetzung 31.07.2012 abgefordert. Der Landkreis muss dann dem Landesverwaltungsamt berichten usw. Wegen der Ferienzeit wird es vermutlich zu Fristverlängerungen kommen. (In Deutschland sind in der Regel Fristen von 4 - 6 Wochen vorgesehen, bevor der Beschwerdeführer ein Ergebnis oder zumindest einen Zwischenbescheid erwarten kann).

1. Fazit:
Ich habe über die Art und Weise des Umgangs mit dieser Sache in den Behörden den Eindruck gewonnen, dass solche Eingaben einerseits zu den großen Ausnahmen zählen und deshalb andererseits ein großes Interesse daran besteht. Die internen Abläufe erscheinen mir unterschiedlich bis merkwürdig und in jedem Falle sehr lehrreich. Solche Erfahrungen helfen nach meiner Überzeugung allen Verantwortlichen für eine Bearbeitung künftige Fälle dieser Art. Ich danke allen Beteiligten für den freundlichen Umgang in Schrift und Ton.

Sehr interessant finde ich eine Entscheidung der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Sport- und Freizeitbetriebes Weißenfels: Er wurde nicht genehmigt. Der Wirtschaftsplan 2012 ist auch Gegenstand meiner Argumentation in der vorliegenden Sache. Der parallele Zeitverlauf ist sicherlich Zufall und es ist daraus kein direkter Zusammenhang herzuleiten, aber eine gewisse Analogie in den Konsequenzen sehe ich schon.

Ansonsten kann ich breites Interesse einer interessierten Leserschaft konstatieren. Ein Sender hat wegen einem Interview angefragt, der Bund der Steuerzahler interessiert sich für das Thema und die stellvertretende Vorsitzende des DGB Bundesvorstandes hat mich zum 15. Schöneberger Forum 2012 nach Berlin eingeladen. Thema bei hochkarätiger Besetzung: "Bürgerbeteiligung und öffentlicher Dienst - Zwischen Demokratisierung und Arbeitsverdichtung."

Ich freue mich über das Interesse, bedanke mich auf diesem Wege und werde meine Leserinnen und Leser auf dem Laufenden halten.

Hartwig Arps


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