Parteiaustritt

Hartwig Arps
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CDU Geschäftsstelle
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10.08.05

Parteiaustritt

Sehr geehrte Damen und Herren,

parteischädigendes Verhalten ist ein weiter Begriff und kann niemals durch Satzungen und Paragraphen geregelt werden. Das zeigt die aktuelle Politik in allen Parteien bis in die höchsten Gremien. Grundlage für die Realisierung eines breiten Spektrums von Standpunkten, Meinungen, Kritiken und Kontroversen innerhalb einer Volkspartei wie der CDU sollte ein offenes und ehrliches Klima und ein entsprechendes Verhalten unter den Mitgliedern sein. Besonders in historischen Entwicklungsphasen - in einer solchen Phase steckt Deutschland und die CDU seit Jahren- kommt es wesentlich darauf an, besonders die Probleme vor Ort sachorientiert, offen, ehrlich, transparent und öffentlich zu behandeln und vor allem zu lösen.

Als Mitglied und Mandatsträger der CDU im Stadtrat von Weißenfels waren das seit Jahren meine Grundsätze. Mit der Wahl des CDU-Oberbürgermeisters Manfred Rauner begann in Weißenfels eine Finanz- Wirtschaftsförderungs- Personal- und Stadtentwicklungspolitik, die nicht mehr meinen Vorstellungen einer effizienten Kommunalpolitik entsprach. In diversen Fraktionssitzungen kritisierte ich diese Entwicklung und vertrat damit auch die Meinung einiger Fraktionsmitglieder, die allerdings nicht den Mut hatten, dies offen zu äußern. Die permanente Einflußnahme des Oberbürgermeisters auf die Fraktion behinderte nach meiner Auffassung eine unabhängige Entscheidungsfindung derart, dass ich im Oktober 2003 aus der CDU-Fraktion austrat.

Leider nur aus dem "Buschfunk"erfahre ich seit dem, dass ein kleiner und bis heute mir gegenüber nicht namentlich aufgetretener Personenkreis aus dem OV Weißenfels meinen Parteiausschluß anstrebt.

Zu den Kommunalwahlen im Juni 2004 trat ich als CDU-Mitglied der Wählerinitiative Bürger für Weißenfels bei und stellte mich zur Wahl. Mit 12,8% aus dem Stand konnte die Initiative einen beachtlichen Erfolg erzielen. Mit 4,6% erreichte ich persönlich fast so viel Wählerzuspruch wie beispielsweise die gesamte FDP.
Wiederum durch Buschfunk erfuhr ich, dass Anfang Juli der OV Weißenfels ein Ausschlußverfahren gegen mich beim KV beantragt hätte. Als Begründung sollen meine kritischen Äußerungen u.a. in der von mir herausgebrachten Regionalzeitung Weißenfelser Seiten (www.weissenfelser-seiten.de) aufgeführt worden sein. Persönlich wurden mir keinerlei Mitteilungen zu diesen Vorgängen gemacht.

Erst mit Schreiben vom 14.12.2004 erfuhr ich von der Regionalgeschäftsführerin, dass wegen§12 Abs.1 der Satzung des Landesverbandes nun der KV einen Beschluß zur Einleitung eines Parteiausschluß- verfahrens gegen mich gefasst hat.
Damit verbunden war eine Ausladung hinsichtlich der Wahlveranstaltung des neuen OV zu der ich kurz vorher eingeladen worden war. Offensichtlich haben einige Akteure kritische Äußerungen meinerseits zu dieser Veranstaltung befürchtet.

Nun erreicht mich mitten in der Urlaubszeit eine Ladung zur mündlichen Verhandlung des Kreisparteigerichtes.

Ursachen und Wirkungen sowie die gesamte Verfahrensweise in dieser Sache und die weiterhin im Stadtrat vertretene Politik der CDU-Fraktion veranlassen mich, hiermit meinen Autritt mit sofortiger Wirkung zu erklären. Ich war aus politischen Überzeugungen Mitglied dieser Partei und bedaure diese Entwicklung zutiefst.

Mit freundlichen Grüßen

01.04.2008 - aktueller Nachtrag

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