[08.07.2008]
Montagsdemonstranten schreiben Bundeskanzlerin

Liebe Leserinnen und Leser,
ich hatte auf dieses Thema bereits hingewiesen und gerade gestern fand wieder eine Veranstaltung der Montagsdemonstranten für soziale Gerechtigkeit auf dem Markt statt.
In der Regel ein Tummelplatz für linke Heilsprediger und in der Ausnahme des Wahlkampfes auch Sprachrohr für solche, die mit den Themen dieser Leute eigentlich nichts verbindet, die aber glaubten, deren Stimmen im Handstreich einheimsen zu können. Die Einen wie die Anderen können besonders in Weißenfels mit ihrer praktischen Politik vor Ort nicht überzeugen. Das hat nicht nur der letzte Wahlkampf gezeigt. Es wird auch und besonders durch das verdeutlicht was danach stattfindet. Dazu an anderer Stelle mehr.

Mit Veröffentlichung des nachfolgenden Briefes komme ich einer Bitte der Verfasser nach. Sie gehören dem Kreis der Mitbegründer der Montagsdemo an. Sie sind enttäuscht davon, dass keinerlei Reaktionen auf den Brief erfolgten. Weder aus dem Bundeskanzleramt noch aus dem Kreis derer, die selbst aus dem Feld der Demoteilnehmer stammen und mit deren Unterstützung ihre politische Karriere begründeten. Auch sie wurden vom Inhalt des Briefes informiert und um eine Stellungnahme gebeten. Bis heute auch hier keine Reaktion.
Vielleicht erscheint denen der Inhalt zu einfach für einen politischen Lösungsansatz hinsichtlich der anstehenden Probleme. Die Mäusefänger sollten allerdings nicht vergessen, dass auch sie mit dem Thema einer „Sonderwirtschaftszone Ost“ zu solchen Überlegungen anregten.
Wer sie allerdings in die Welt setzt und dann nicht willens und in der Lage ist, sie auszudiskutieren, wird feststellen, dass die Klientel davon läuft.
Die Themen Inflation, Preiserhöhungen im Lebensmittel- und Energiebereich als unendliche Fortsetzungsgeschichten und die große Lüge eines Aufschwunges, der im Osten einfach nicht ankommt, begründen berechtigterweise die Ängste der Betroffenen. Die allerdings sollten begreifen, dass Lösungsansätze auch ganz konkret vor Ort angegangen werden müssen. Politik von unten nach oben muss stattfinden. Parteien und besonders die Linke erweisen sich dazu als unfähig. Bürgerbewegungen sind der bundesweite Trend und die Erkenntnis dass Parteienpatronage rundum versagt.

Das wiederum ist gut so, denn die nächste Generation von Mäusefängern in Weißenfels ist in der Spur. Sie wollen nach erkannten Beispielen Karriere machen und bedienen sich teilweise der Mittel des alten Klassenkampfes. Der politische Gegner wird nicht mit Argumenten, sondern mit Verleumdung und hinterhältigen Attacken bekämpft. Wenn wir gemeinsam aufpassen und ehrlich agieren und reagieren, werden wir ihnen Einhalt gebieten können. Die vergangene Wahl hat das gezeigt. Die nächste steht bevor und bis dahin halte ich bewusst an dieser Stelle konkrete Namen zurück.

Das Positive an diesem Brief ist für mich der Umstand, dass die am stärksten Betroffenen sich rühren und ihren Beitrag einbringen. Ich bin gerne bereit, ihnen ein wenig der Öffentlichkeit zu verschaffen, die sie mit Recht einfordern.

Ihr Hartwig Arps

Brief an die Bundeskanzlerin


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