Was Demokratie heute noch bedeutet,

wird gegenwärtig mit zwei Namen deutlich beschrieben:
Ypsilanti und Metzger. Gegen die eine laufen bereits Anzeigen wegen Nötigung eines Verfassungsorgans bei der Bundesanwaltschaft und vor der anderen sollten wirkliche Demokraten den Hut ziehen. Ich tue es jedenfalls. „In Hessen-Süd wird mit Psychoterror und Mafia-Methoden gearbeitet“, kann man da lesen. Wer da hämisch auf eine Partei und Region zeigt, sollte sich zurück halten. Hessen ist überall und es betrifft alle Parteien. Auch in Weißenfels wird über eine Kirchenmafia getuschelt und nicht nur von mir kommen die Begriffe Bananenrepublik und Hofstaat. Ich weiß auch ansonsten wovon die Rede ist. Meine Erklärung für den Austritt aus der CDU vom 10.08.05 können Sie in im Anhang lesen.
Zunehmend beklagen interessierte Mitbürger mangelnde Öffentlichkeit und Transparenz in Sachen Kommunalpolitik vor Ort. Immer mehr fühlen sich ausgegrenzt, ausgetrickst, übergangen und verdummt. Das ist gewollt. Hier zunächst ein sehr deutliches Beispiel von auswärts.

Das Thema Waldschlösschenbrücke in Dresden ist nach meiner Auffassung sehr gut geeignet, um aus einem sehr praktischen Bereich deutlich zu machen, was sich im Prinzip auch in Weißenfels abspielt: Ein Zerrbild dessen, was sich Demokratie und sorgsamer Umgang mit öffentlichen Mitteln nennt. Es ist aber auch ein Beispiel dafür, wie aus Fehlern gelernt und über öffentlicher Druck eine Umkehr erzwungen werden kann.
Es fing an wie so oft, wenn kommunales Unheil droht: Experten und Gutachter kamen auf den Plan. Ein unermesslicher PKW-Strom war die Ursache und angeblich drohendes Verkehrschaos. Die mit 157 Millionen teuerste Stadtbrücke Deutschlands sollte her und das zum Erbe der Menschheit erklärte Elbtal durchschneiden.
Verkehr, Wirtschaft, Arbeitsplätze. Die üblichen Register wurden gezogen. So kam es, wie es kommen sollte. Hoch dotierte Firmen, Namen und Titel beeindruckten unter dem zusätzlichen Druck der Landesregierung den Stadtrat und die Bürger. Es gab Mehrheitsentscheidungen zugunsten der Brücke.
Dann das böse Erwachen: Dresden hatte geglaubt, im Komplott mit Vorgutachtern die Unesco bereits im Antragsverfahren täuschen zu können. Dieser Plan flog auf. Das Elbtal kam auf die rote Liste bedrohter Welterbe-Stätten. Die Dresdner Bürger wurden betrogen. Niemand hatte ihnen erklärt, dass dieser Status verloren gehen könnte und dass eine Tunnellösung machbar ist, die von der Unesco akzeptiert würde. Die das rechtzeitig erkannten, waren in der Minderheit, wurden diffamiert und kalt gestellt.

Dann wurden die zur Planung angesetzten Verkehrströme angezweifelt und von sinnwidriger Fördermittelverwendung ist inzwischen die Rede. Namhafte Zeitungen, Institutionen und Personen wenden sich gegen den Wahnsinn. Die Öffentliche Meinung und die Mehrheiten haben sich gedreht. Viel Geld wurde inzwischen verbraten.
Nun sind 16 deutsche Experten aus Wissenschaft und Praxis auf dem Plan und haben sich auf eine Stellungnahme zugunsten eines Tunnels verständigt. Daran mitgewirkt hat auch ein namhafter Architekt, der noch wenige Wochen zuvor von der Stadt für einen Brückenentwurf aufgeboten wurde.
Der Kampf ist noch nicht zu Ende, zeigt aber fatale Auswirkungen eines sehr fragwürdig gewordenen Systems der kommunalen Selbstverwaltung und einer entsprechend entwickelten Pseudodemokratie.
Dem interessierten Mitbürger drängen sich an dieser Stelle diverse Analogien zur Weißenfelser Stadtentwicklung auf. Bevor ich näher darauf eingehe, noch einige Bemerkungen über
Gutachter und Planer und was man in der kritischen Fachpresse über sie lesen kann:

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